Michael Panse bloggt

 

Letzter Finanzausschuss vor dem Haushalt (bzw. dem Entwurf)

Voraussichtlich zum letzten Mal vor der Finanzausschuss den Haushaltsentwurf 2021 sieht, wurde gestern noch einmal beraten und einige wenige Vergaben standen auf dem Programm. Nach gut einer Stunde konnte ich bereits die Sitzung in der Thüringenhalle beenden. So ruhig und relativ friedlich wird es bei den nächsten Sitzungen nicht zu gehen.

Der Finanzbeigeordnete kündigte an, dass der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 den Stadträten am Freitag zugeleitet wird. Mit Spannung wird dabei insbesondere von uns der Investitionshaushalt erwartet, also alles was die Stadt in Sanierung und dringend notwendige Bauprojekte stecken will. Auch gestern Abend zeichnete sich ab, dass dies wohl nur ein minimaler Bruchteil der notwendigen Finanzmittel sein wird. Insofern werden die nächsten Beratungen nicht vergnügungssteuerpflichtig.

Michael Panse in den Nachrichten

 

Wie hoch ist der tatsächliche Sanierungsstau?

Michael Panse: Verlässliche Planung dringend nötig

Auf eine Anfrage im Finanzausschuss teilte die Stadtverwaltung mit, dass der Sanierungsstau in den Kindergärten derzeit siebzig Millionen Euro betragen soll. Mit dem letzten detaillierten Kita-Sanierungsprogramm aus 2017 ging die Stadt noch von rund 46 Millionen aus. Es folgten Überlegungen zu einer Fortschreibung, zu der es aber nie kam.

„Keine der möglichen Erklärungen für diese erhebliche Differenz ist schön“, betont Michael Panse, Vorsitzender des Finanzausschusses. „Entweder hat die Stadt es nicht geschafft, die für die vergangenen Jahre geplanten Kita-Sanierungen in den letzten Jahren wie geplant durchzuführen, sodass der Sanierungsstau ungebremst angewachsen ist, oder die Stadt weiß nicht genau, wie hoch der Sanierungsbedarf eigentlich ist.“, erklärt Panse weiter.

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